Nutzungsbedingungen (Subscription Terms)
für die AIGOY-Plattform · Anbieter: Thomas Brandt, handelnd unter der Marke AX1S / AIGOY, AX1S c/o Clevver, Winterhuder Weg 29, 22085 Hamburg (nachfolgend „Anbieter“).
§ 1 Geltungsbereich
Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Bereitstellung und Nutzung der AIGOY-Plattform (AI Governance, Risk & Compliance) als Software-as-a-Service gegenüber Unternehmern (§ 14 BGB). Der Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) nach Art. 28 DSGVO ist Anlage zu diesen Bedingungen und wird mit Vertragsschluss gemeinsam vereinbart.
§ 2 Vertragsgegenstand & Leistungen
Der Anbieter stellt die AIGOY-Plattform mit ihren Modulen sowie den KI-gestützten Compliance-CoWorker „Felix“ im Vier-Augen-Prinzip bereit. Der konkrete Funktions- und Nutzungsumfang richtet sich nach dem gewählten Tarif (Free, Starter, Business, Enterprise).
§ 3 Vertragsschluss
Der Vertrag kommt mit Auswahl eines Tarifs, Akzeptanz dieser Bedingungen samt AVV und – bei kostenpflichtigen Tarifen – Abschluss des Bezahlvorgangs zustande. Die Akzeptanz wird zu Nachweiszwecken protokolliert (Zeitpunkt, Version).
§ 4 Tarife, Preise & Zahlung
Es gelten die im Preis-Dialog ausgewiesenen Preise zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer. Die Zahlungsabwicklung kostenpflichtiger Tarife erfolgt über Stripe Payments Europe, Ltd. (EU). Sofern nicht anders angegeben, werden Entgelte im Voraus für die gewählte Abrechnungsperiode (monatlich/jährlich) fällig.
§ 5 Laufzeit & Kündigung
Die Laufzeit richtet sich nach der gewählten Abrechnungsperiode und verlängert sich, sofern nicht fristgerecht gekündigt wird. Kostenlose Tarife können jederzeit beendet werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 6 Pflichten des Kunden
- vertrauliche Behandlung von Zugangsdaten; Verantwortung für Handlungen der eigenen Nutzer;
- rechtmäßige Nutzung; keine Einstellung rechtswidriger oder nicht erforderlicher personenbezogener Daten (insb. keine besonderen Kategorien nach Art. 9 DSGVO ohne Rechtsgrundlage);
- Verantwortlichkeit als datenschutzrechtlich Verantwortlicher für die im Auftrag verarbeiteten Daten.
§ 7 Verfügbarkeit
Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der Plattform. Wartungsfenster und Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters können die Verfügbarkeit vorübergehend einschränken. Konkrete Service-Level können gesondert (Enterprise) vereinbart werden.
§ 8 Datenschutz & Auftragsverarbeitung
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich als Auftragsverarbeiter auf dokumentierte Weisung. Es gelten der AVV nach Art. 28 DSGVO sowie die Datenschutzerklärung. AIGOY ist in Deutschland entwickelt, wird in Deutschland (Frankfurt) gehostet; die KI-Inferenz erfolgt ohne Training auf Kundendaten.
§ 9 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Die Haftung nach DSGVO (Art. 82) und zwingendem Recht bleibt unberührt.
§ 10 Änderungen
Der Anbieter kann diese Bedingungen sowie den AVV mit Wirkung für die Zukunft ändern; wesentliche Änderungen werden rechtzeitig mitgeteilt und erfordern ggf. eine erneute Zustimmung beim nächsten Bezahlvorgang.
§ 11 Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist – soweit zulässig – der Sitz des Anbieters. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt.
Stand: Mai 2026. Diese Vorlage dient als Ausgangspunkt und ersetzt keine Rechtsberatung. Vor Verwendung bitte an den Einzelfall anpassen und rechtlich prüfen lassen.